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Am 21.März 1996 wurde mit freundlicher Unterstützung der Einheit Informatik und Gesellschaft
der Technischen Universität Berlin [LINK] auf diesem Server das Programm
"datenschutz-berlin.de" des Berliner Datenschutzbeauftragten gestartet.
Das Angebot informiert über Aufgaben und Tätigkeit des Berliner
Datenschutzbeauftragten. Ein Programmschwerpunkt ist die Vorstellung des
jeweils aktuellen Jahresberichtes sowie die Bereitstellung der wesentlichen
darin zitierten Dokumente. Darüber hinaus sind auch Informationen über
nationale und internationale datenschutzrelevante Themen abrufbar. Eine
Übersicht der von uns herausgegebenen Broschüren und Materialien
wird ebenfalls angeboten und ständig durch aktuelle Informationen
ergänzt.
Die Programminhalte werden von uns elektronisch erstellt und manuell überarbeitet. Für eventuelle Abweichungen von Originaltexten
übernehmen wir keine Haftung.
Anregungen, um welche Inhalte unser Informationsangebot erweitert werden
kann, sowie Hinweise auf zu korrigierende Fehler bitten wir an
webmaster@datenschutz-berlin.de
zu übersenden.
Disclaimer/Hinweis zur Problematik von externen Links
Der Berliner Datenschutzbeauftragte ist als Inhaltsanbieter (Content provider) nach §5 Abs.1 des Teledienstgesetzes vom 22.07.1997 (TDG) für die "eigenen Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Berliner Datenschutzbeauftragte insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: [LINK]. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 TDG).
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (Dynamische) Verweisungen. Der Berliner Datenschutzbeauftragte hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, daß ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflußt, daß auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage des Berliner Datenschutzbeauftragten von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
Bei jeder Anforderung einer Datei aus dem Angebot des Berliner Datenschutzbeauftragten werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:
- der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
- dem Namen der Datei
- dem Datum und Uhrzeit der Anforderung
- der übertragene Datenmenge
- dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.)
- einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers
Auf die sonst übliche Speicherung der Rechneradresse des Anfragenden wurde bewusst verzichtet. Die Erstellung von Nutzerprofilen ist damit ausgeschlossen. Die gespeicherten Daten werden ausschliesslich zu statistischen Zwecken beim Berliner Datenschutzbeauftragen ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.
Verantwortung:
Claudia Schmid
Pallasstraße 25/26,
D-10781 BERLIN
Telefon: +49 +30 7876 88 44
Telefax: +49 +30 216 99 27
Email: mailbox@datenschutz-berlin.de
Redaktion:
Volker Brozio
Technische Realisierung:
Frank Holzkamp,
Martin Köhler
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